Prognosen / Thesen / Meinungen

Verfassungsgericht

Wie lange schützt uns das BVG noch vor diesen.

'Wir sind weit über Orwell hinaus'

"Man setzt auf Brot und Spiele"

++Niemand will die Mautdaten zur Strafverfolgung nutzen++ | BKA-Präsident bekräftigt Forderung nach ..

10. Juli 2007 Wer in D einen TOR-Server betreibt, ist ein Gefährder und bekommt Besuch | Schäuble: "Wir stecken den Kopf in den

21.07.2008 Arbeit macht krank

30.09.07 - Schäuble: "Ich mache den Menschen gar keine Angst."

30. Dezember 2007 Gute US-amerikanische Freunde == Demokraten | Kritischer Blogger in Saudi-Arabien inha..

Antidepressiva bei gesunden Menschen

Bauchschmerzen - wie üblich SPD in Bund und Ländern signalisiert

Begründung für das BGE, gegen den konkreten Vorschlag | Online-Petitionssystem des Bundestags mi..

Besatzungsrepublik Deutschland Terrorismusbek mpfung Intime Daten an U... News-Foren

Big-Brother-Award: EU-Terrorliste ist rechtsstaatswidrig

Bundeswehreinsatz gegen die Bevölkerung findet statt | Innenminister streiten über heimliche On..

Casino-Betrieb der Finanzwirtschaft ist enger und älter als wir denken - wir zahlen schon seit 2000 für die Wettschulden

Communitygift - Wikipedia

Dank an den CCC! CCC Vorratsdatenspeicherung bringt unko... News-Foren

Das Internet den Feinden der Gesellschaft überlassen?

Das Märchen vom boesen Billiggeld - Seite 1 von 2 - Kolumnen

Debatte über Hartz-IV-Äußerungen Westerwelle heizt Streit weiter an - taz.de

Den Geist der Zeit verpennt, aber die Konsequenzen nicht tragen wollen Streitsache Urheberrechtsabgabe auf PCs heise resale-

Der Dank der Kindersch nder evil daystar

Des Rätsels Lösung.....

Die nächste Welle Der Freitag

Die Nat�rliche �konomie

Die Wahrheit über den EU - Vertrag

Die Wannabe-Bürgerrechtler der Grünen

Die Würde des Menschen ist unantastbar, außer Herr Schäuble schränkt sie ein.

Doch, Herr Schaeuble, | Schäuble: "Ich mache den Menschen gar ke..

Entwurf: Operation „Ermächtigungsgesetz“ | 58 Prozent der Deutschen sind für Online..

Ernstgemeinte Frage | Unions-Länder fallen Schäuble beim BKA-G..

ETSI-Pflichtenheft: Geheimdienste verleiben sich gerade Vorratsdatenspeicherung ein

EU Programme in Entwicklung im Auftrag der Überwachung - ÄÄhh Sicherheit | Niedersachsens Innenminister will auch W..

euro-policeges "Das BKA wird sich der Kontrolle entziehen"

Falscher Planet, falsches Jahrtausend

Feindstrafrecht

Frau Merkel, | Merkel empört über Verzögerung beim BKA-..

FRECHHEIT ZDF l scht Ergebnis von Online Umfrage zu Websperren Grundsatzdebatte im Bundestag ber Achtu... News-Foren

Freiheit ist es wert, niemals zu resignieren bei Metronaut.de

Freiheit ist es wert, niemals zu resignieren bei Metronaut.de

Gebt den 50.000 ein Gesicht | Online-Petition gegen Internetsperren ve..

Gehts los? Neue Großmachtspläne für Deutschland? | Bundesabhörzentrale soll US-Geheimdienst..

Gewaltbekämpfung: Josef Joffe über die Entstehung üblen Rechts

Gladio Nato Geheimarmee Daniele Ganser

Google Internal Document - July 09 - Annotated

Großer Imageschaden Jack Wolfskin nimmt nach Kritik im Inter... News-Foren

Guten Morgen! Journalistenverband kritisiert Online-Du... News-Foren

Hat direkt nichts mit dem Thema zu tun, aber Grundsatzdebatte im Bundestag ber Achtu... News-Foren

Herr Schäuble, Sie haben gewonnen! Ich gebe auf! | Schäuble will engere Zusammenarbeit mit ..

Ich finde das Schlimme daran ... CCC ver ffentlicht Vertragsentwurf zum S... News-Foren

Internet-Sperren: Politik, Populismus und Kinderporno

Interview mit Jochen Scholz, Oberstleutnant der Bundeswehr a.D

Ist das nicht auch schon so bei uns Anti Terror Datei hat 1018815 DNA-Daten Britische Regierung will Unschuldige wei... News

Jetzt googeln wir mal bei Juris.de ..

Juchuuu, zwei neue Webseiten, die ich anschauen darf

Kanal von grandmasteryeager

Kindesmissbrauch für mehr Wählerstimmen (->unbedingt Lesen) | IT-Verband warnt vor "Schnellschüssen" b..

leicht OT: Missbilligungsantrag gegen Minister Jung | Opposition wirft Union Verfassungsblindh..

Leute, wir sind allein !!!! | BKA-Gesetz steht Wackelpartie im Bundesr..

Liebe Mitglieder des Journalistenverbandes ... Journalistenverband kritisiert Online-Du... News-Foren

Liebe Ossis! | CSU fordert Online-Razzien "ohne jede we..

Michael Crichtons Buch „Electronic Life“ von 1983 und der Abschnitt über Copyright

Mikrowellenwaffen-Verbrechen :: Das Ende des Privatlebens ist in Sicht (Wellen der Zukunft, Update 24.

Nach dem Vorbild des Reichskriminalamtes | Schäuble: "Ich mache den Menschen gar ke..

Nach dem Vorbild des Reichskriminalamtes | Schäuble: "Ich mache den Menschen gar ke..

Noch deutlicher kann es sich doch gar nicht zeigen..

Nun ist er da, der rechtfertigende Notstand Bundesrat segnet Vorratsdatenspeicherung... News-Foren

Offener Brief an Dr. Wiefelspuetz

Ohne die STRENGE ZWECKBINDUNG hätte es dieses Mautsystem nie gegeben! | BKA-Präsident bekräftigt Forderung nach ..

OMG! Jetzt geht es los! | Hausdurchsuchung bei Inhaber der Domain ..

Perfide Taktik | Schäuble: "Ich mache den Menschen gar ke..

Re: Ein Vergleich von Schäuble mit der DDR verbietet sich von selbst | Innenministerium warnt vor Anschlaggefah..

Re: Repost: Operation "Ermächtigungsgesetz" | Innenminister verleihen dem Bundestrojan..

ROFL! Wie geil ist das denn? | Wahlmaschinen-Hersteller wehrt sich gege..

Schäuble ist weder dumm noch paranoid | Schäuble will engere Zusammenarbeit mit ..

Schäuble ist weder dumm noch paranoid | Schäuble will engere Zusammenarbeit mit ..

- Schäubles Nachtlektüre

sch me mich Wie politisch ist die Elektronische Gesu... News-Foren

Sehr geehrte Frau Zypries, | Kinderporno-Sperren: Provider sollen Nut..

Sicherheit oder Freiheit � brauchen wir noch das Grundgesetz?

So geht Terror - Eine Theorie

Sozialdebatte Revolution der Tugend Gesellschaft ZEIT ONLINE

Stasi 2.0 Überwachung durch die LKW-Maut?

Studie Samenfl ssigkeit soll Alterung bremsen - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Wissenschaft

Tante Uschi zeigt Kinderpornos

Terror - eine Bewährungsprobe für die Demokratie - Essays zur Sicherheitsdebatte

TP: Eine Anschlagsgefahr besteht durchaus

TP Ich kam schon in einer Zeit zurecht, als es gar keine Wikipedia gab

TP Sicherheit statt Freiheit

Überbevölkerung

Über die Beschränkung sexueller Freiheiten

Überwachungsstaat

Unsere Pseudo-kritischen Medien waren allesamt zu feige | Kinderporno-Sperren: Provider sollen Nut..

Verwertung & Vermarktung, Verrat & Verkauf | YouTube sperrt Videos mit GEMA-Musik [Up..

Vielen Dank Ursula v.d. Leyen (ernst gemeint)! Wir sind das Volk

Von Mächtigen und Ohnmächtigen

WDR Doku Terror- Sch uble Strafantrag - Hochverrat Bundesabh rzentrale soll US-Geheimdienst... News-Foren

Wenig Zukunft f r Rasterfahndung

Wie das alles wohl später in den Geschichtsbüchern stehen wird?

Wieso darf man da nicht dabei sein Schlagabtausch zur Vorratsdatenspeicheru... News-Foren

Wikipedia wird überdacht

wirtschaftswissenshaft

WO? | Vermittlungssausschuss macht Weg frei fü..

YouTube - Was soll denn der Scheiß

Zehntausende haben sich Strafbar gemacht | Gericht: Durchsuchung wegen mittelbarer ..

Zeitung mit der Maus | Zeitungsverleger: Vorratsdatenspeicherun..

„Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, der wird am Ende beides verlieren.“

01.07.08 - Ex-Verfassungsrichter r gt Gesetzentwurf zu heimlichen Online-Durchsuchungen

07.10.2009 Italien - Berlusconi verliert Immunit t - Politik - sueddeutsche.de

10.10.2009 - Rumänisches Verfassungsgericht untersagt Vorratsdatenspeicherung

11.03.08 - Hessen stoppt automatische Erfassung von Kfz-Kennzeichen [Update]

11.03.09 - Schäuble kritisiert Bundesverfassungsgericht

13.11.08 - BKA-Gesetz Der Blick richtet sich erneut nach Karlsruhe

14.10.07 - Opposition wirft Union Verfassungsblindheit bei Online-Razzien vor

14.12.2009 - Vorratsdatenspeicherung vor dem Bundesverfassungsgericht

17.06.09 - Bundesverfassungsgericht schränkt Speicherung von DNA-Profilen ein

19.03.08 - Bundesverfassungsgericht schränkt Vorratsdatenspeicherung ein

19.03.08 - Verfassungsgerichtsentscheidung zur Vorratsdatenspeicherung sorgt für Konfusion

20.01.08 - Sch uble greift Verfassungsrichter Papier scharf an

20.02.09 - Ministerien sehen keinen Grundrechtseingriff bei Kinderporno-Sperren

2010 Verfassungsgericht Massenklage gegen Vorratsdatenspeicherung war unn tig [Update]

21.01.08 - Opposition fordert Sch uble zur Achtung des Verfassungsgerichts auf

27.02.08 - Bundesverfassungsgericht verwirft heimliche Online-Durchsuchungen im NRW-Verfassungsschutzgesetz

27.02.08 - Karlsruhe l sst kaum Raum f r heimliche Online-Durchsuchungen

28.10.07 - Zypries: Karlsruher Urteil wird nicht entscheidend für Online-Ermittlung sein

29.01.2008 Europäischer Gerichtshof: Mehr Rechte für Internet-Nutzer

29.02.08 - 34.443 Klageschriften gegen die Vorratsdatenspeicherung

Antrag im Organstreit "Bundeswehreinsatz in Heiligendamm

Bundesverfassungsgericht Das Urteil Die zehn Gebote der Vorratsdatenspeicherung - Politik

Bundesverfassungsgericht legt Hürde für künftige Vorratsdatenspeicherung hoch

Bundesverfassungsgericht - Pressestelle - VDS

Bundesverfassungsgericht rügt anlasslose Video berwachung des Stra enverkehrs

CCC Chaos Computer Club ver ffentlicht Stellungnahme zur Vorratsdatenspeicherung

Die Entscheidung: Online-Durchsuchung beim Bundesverfassungsgericht

Einstweilige Anordnung gegen Vorratsdatenspeicherung

Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Privates Kopieren ist kein Verbrechen - taz.de

Fragw rdiges Karlsruher Urteil Gr nes Licht f r rechtswidrige Razzien - taz.de

Frontal21: Unschuldige unter Terrorverdacht

G8-Tornado-Einsatz: Ströbele plant Verfassungsbeschwerde

Größte Verfassungsbeschwerde aller Zeiten: Klage gegen Vorratsdatenspeicherung

heise online - Vorratsdatenspeicherung erneut Fall f r den Europ ischen Gerichtshof

Kommentar: Das Ende vom Traum eines Superstaates Europa

Letzte Hoffnung Karlsruhe (mal wieder!)

präventive polizeiliche Rasterfahndung - Das Bundesverfassungsgericht

Rechtsstaat Ungedient Als Richter untauglich! - taz.de

Regelleistungen nach SGB II ("Hartz IV- Gesetz") nicht verfassungsgemäß

Sammel-Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung

Sch ubles berwachungswahn Monitor 12.04.2007

Tornado-Einsatz bei G-8-Gipfel Freibrief für Bundeswehr im Inland - taz.de

TP Legalize it!

TP Nur bei konkreter Gefahr

Urteil zum sog. "Großen Lauschangriff"

Verfassungsgerichtsbarkeit

Video "Verfassungsbeschwerde Vorratsdatenspeicherung"

Vorratsdatenspeicherung gestoppt „Eine Ohrfeige für den Gesetzgeber“ - Inland - Politik - FAZ.NET

ZDF - 2 In-guter-Verfassung-Privatsphaere

	Informationskontrolle
	modernes Profiling
	Neue Befugnisse