04.01.2009 "Geschmolzenes Blei": ein Wahlkampfkrieg |
04.05.09 - Kinderporno-Sperren: "An Populismus kaum zu überbieten" |
08.01.2009 USA: Armee verschickt 7000 Beileidsbriefe an "Herrn Mustermann" |
11.03.09 - Schäuble kritisiert Bundesverfassungsgericht |
12.02.2009 Kindermisshandlung und Zensurbestrebungen |
13.02.09 CCC ver ffentlicht Vertragsentwurf zum Sperren von Kinderpornographie |
13.05.09 - Weg frei für Verabschiedung der neuen Anti-Terror-Paragraphen |
13.11.2009 - Bericht Deutschland will Abkommen zur Weitergabe von Bankdaten nicht zustimmen |
14.08.09 - Hacking at Random CCC demonstriert TEMPEST-Messung bei Wahlcomputern |
15.10.2009 - Widerstand im EU-Parlament gegen Internet-Sperren bei Urheberrechtsverletzungen br ckelt |
20090618_Namentliche Abstimmung Bekämpfung von Kinderpornografie |
23.01.09 - Neue Details zum NSA-Lauschprogramm enth llt |
25.11.2009 - LKW-Maut Wikileaks ver ffentlicht geheime Maut-Unterlagen |
26.11.2009 LKW-Maut Erste Einblicke in die Verträge |
27.11.2009 - LKW-Maut Vom Fehlstart zur Geldverteilung |
Altlastenentsorgung im Bundesumweltministerium (Update) netzpolitik.org |
Angst vor einem Anschlag Vorsorglicher Terrorverdacht - Panorama STERN.DE |
Anti-Kinderporno-Gesetz: Von der Leyen will Kontrolleure f�r BKA-Zensoren |
Auch Bundespolizist unter Randalierern am 1.Mai |
Bauplan für den europäischen Präventivstaat |
Bericht BKA hat bisher noch keine Online-Durchsuchung durchgef hrt |
BKA-Zeuge lügt (schlecht) über gefälschte Akten |
Britain To Put CCTV Cameras Inside Private Homes Gadget Lab Wired.com |
Bundespr sident will Zugangserschwerungsgesetz berpr fen [Update] |
Bundestag bald ohne Geheimdienst-Kontrolle - Politik - Deutschland - Handelsblatt.com |
Bundestag Debatte zur Internetzensur - 2 - Max Stadler FDP |
Bundestag Debatte zur Internetzensur - 4 - Joern Wunderlich dieLinke |
Bundestag Debatte zur Internetzensur - 5 - Wolfgang Wieland Gruene |
Bundestagswahl - OSZE schickt Wahlbeobachter - Politik - sueddeutsche.de |
CDU will mehr Rechte für die Polizei in NRW |
Der Wahnsinn hat Methode .. MOGiS Eine Stimme f r Betroffene |
Deutscher Bundestag Namentliche Abstimmung Bekämpfung von Kinderpornografie |
Die Bundesregierung hat keine Kenntnis, will aber sperren |
Die Meinungsfreiheit als Sondermüll |
Dumm gelaufen SEK st rmt in falsche Wohnung Westf_lische Nachrichten - F_r M_nster und das M_nsterland - M_nster |
Europäischer Gerichtshof Unschuldsvermutung gilt nicht f r Terrorliste - |
Europ isches Sicherheitsprojekt Indect - taz.de |
Fragw rdiges Karlsruher Urteil Gr nes Licht f r rechtswidrige Razzien - taz.de |
FRECHHEIT ZDF l scht Ergebnis von Online Umfrage zu Websperren Grundsatzdebatte im Bundestag ber Achtu... News-Foren |
Führt Schäuble das Kriegsrecht ein |
Gedanken zur Zukunft Wie Polizisten ber Pr gelcops denken |
Hürte im Sozialamt: Stadt kürzt Mann Sozialhilfe, weil er gebettelt hat |
In Mecklenburg-Vorpommern darf die Polizei z.B. "präventiv" Telekommunikation abhören. |
Innenministerium - Das schizophrene Orakel |
Interna des Innenministeriums Jedes Augenma verloren - taz.de |
Irak-Krieg FDP lehnt neuen BND-Ausschuss ab - |
Jörg Tauss bei der Debatte ber Grundrechte am 3.7.2009 |
Kinderpornografie: Anzeige gegen Ursula von der Leyen eingestellt |
Kommentierte Zensursula - Linkliste |
Lizenz zum Schießen für deutsche Soldaten |
Meinungsumfrage Deutsche finden die Bundesrepublik ungerecht - Nachrichten Politik - Deutschland - WELT ONLINE |
Netzsperren - "Ihnen ist egal, was wir denken" |
Neue Bundestags-Geschäftsordnung - Das Parlament als Farce |
Phantom von Heilbronn Ermittler täuschten monatelang die ffentlichkeit |
Piraterie: Schäuble will für Piratenkampf Grundgesetz �ndern |
Polizeigewalt |
Polizist als Freund und Werfer Krawalle zum 1Mai Kreuzberger |
Schäubles Scheinargumente |
Sie ziehen sich einfach einen fiktiven V-Mann "123" aus dem Arsch |
Staatliche berwachung Sicherheit total ZEIT ONLINE |
Stimmzettel landeten im Schredder |
Thomas de Maiziere zu innerer Sicherheit Der leisere Schäuble - taz.de |
TP 60 Jahre Grundgesetz |
Ursula von der Leyen hat gelogen [Indiskretion Ehrensache] |
Urteil zur Spendenafä re - FDP muss 3,5 Millionen Euro Strafe zahlen |
Verfassungsschutz in Erkl rungsnot Traumberuf Terrorist Frankfurter Rundschau |
Wie der Bundesinnenminister mit fingierten Zusammenhängen Propaganda macht |
Wiefelspütz Politik ohne Wahlen wäre wunderbar Ruhr Nachrichten |
“Zensursula”-Anhörung: Die BKA-Stellungnahme im (kurzen) Realitycheck |